Ursula von der Leyen entsorgt
Trotz deutscher Enthaltung wurde die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin nominiert. Ein Coup der europäischen Staats- und Regierungschefs.
Schlagwort: Demokratie
Wahlhelfer motivieren
Für den geregelten Ablauf einer Wahl sind Wahlhelfer unentbehrlich. Noch gibt es für sie jedoch kein Artenschutzprogramm.
Steuertransparenz für mehr Demokratie
Als eine Folge aus den —žPanama Papers—œ wurde von der EU-Kommission ein Gesetzesvorschlag zur Steuertransparenz erarbeitet. Deutschland wird die Umsetzung möglicherweise verhindern.
Maaßen glücklich befördert
Hans-Georg Maaßen wird künftig nicht mehr Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Dafür jedoch Staatssekretär im Bundesinnenministerium. Ein Skandal.
Hütchenspieler in Köln
Die Anzahl der Hütchenspieler in Köln ist vermutlich unbekannt. Bekannt sind eher die Personen in der Politik, die statt Hütchen Posten vertauschen und öffentliche Gelder
Wahlvorsteher sein
Bei der Bundestagswahl 2017 hatte ich mich erneut als Wahlvorsteher beteiligt. Für mich ist das ein Beitrag für unser demokratisches Gemeinwesen.
Landesverrat oder Verrat am Land
Es so eine Sache mit Geheimnissen. Eltern haben welche vor ihren Kindern, was auch ok ist. Vor seiner Frau dagegen sollte man, zumindest in einer
Anleiten zur Demokratie
Gestern Abend traf sich mein Ortsverein mit einem benachbarten Ortsverein zur gemeinsamen Analyse der Wahlergebnisse in Köln. Es war nicht nur eine große Runde, sondern
Ukraine —” ein Steinwurf entfernt
Von Köln nach Kiew beträgt die Entfernung etwas über 1.600 Kilometer. Das ist deutlich weiter als ein Steinwurf entfernt. Dennoch fühlt es sich für mich
Möglicherweise
Zugegeben, es regnet draußen und drinnen verschafft die Heizung eine Ahnung von dem, was Sommer bedeuten könnte. Klänge dringen aus dem Lautsprecher ans Ohr und